Allgemeine Geschäftsbedingungen
Letzte Aktualisierung: 15. November 2023
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB") gelten für alle Verträge, die zwischen der BeratungExzellenz GmbH (im Folgenden "wir" oder "uns") und unseren Kunden (im Folgenden "Kunde" oder "Sie") geschlossen werden. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
2. Vertragsgegenstand
Gegenstand unserer Dienstleistungen ist die Beratung in den Bereichen Unternehmensführung, Prozessoptimierung, Digitale Transformation und Change Management gemäß den in unserem Angebot definierten Leistungen. Der genaue Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem individuellen Angebot und der schriftlichen Auftragsbestätigung.
3. Zustandekommen des Vertrages
Der Vertrag kommt durch schriftliche Annahme unseres Angebots durch den Kunden oder durch unsere schriftliche Bestätigung eines Kundenauftrags zustande. Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.
4. Leistungserbringung
4.1 Durchführung
Wir erbringen unsere Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen und unter Berücksichtigung des aktuellen Stands der Wissenschaft und Technik. Wir sind berechtigt, zur Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtungen qualifizierte Dritte einzusetzen.
4.2 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, uns bei der Erbringung unserer Leistungen angemessen zu unterstützen. Insbesondere stellt er uns rechtzeitig alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen und Unterlagen zur Verfügung und benennt Ansprechpartner, die befugt sind, verbindliche Entscheidungen zu treffen.
4.3 Termine und Fristen
Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich als verbindlich bestätigt wurden. Höhere Gewalt und andere unvorhersehbare Ereignisse befreien uns für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung von der Leistungspflicht.
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
5.1 Vergütung
Die Vergütung für unsere Leistungen richtet sich nach den im Angebot festgelegten Preisen. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
5.2 Zahlungsbedingungen
Unsere Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen.
5.3 Aufrechnung und Zurückbehaltung
Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
6. Rechte an Arbeitsergebnissen
Alle Rechte an den im Rahmen der Vertragserfüllung erstellten Arbeitsergebnissen verbleiben bei uns, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Der Kunde erhält ein nicht-ausschließliches, zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht für den vertraglich vorgesehenen Zweck.
7. Vertraulichkeit
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragserfüllung erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei streng vertraulich zu behandeln und nur für die Zwecke des Vertrags zu verwenden. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
8. Datenschutz
Wir verarbeiten personenbezogene Daten im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Detaillierte Informationen entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.
9. Haftung
Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Im Übrigen haften wir nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), wobei die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt ist. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
10. Laufzeit und Kündigung
Die Laufzeit des Vertrags ergibt sich aus dem Angebot oder der Auftragsbestätigung. Ist keine feste Laufzeit vereinbart, kann der Vertrag von beiden Seiten mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11.2 Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, München.
11.3 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, unwirksame oder undurchführbare Bestimmungen durch wirksame bzw. durchführbare Regelungen zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommen.
11.4 Änderungen
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.